Allgemeines Zivilrecht und Bürgerliches Recht

Zivilrecht - rund um das Bürgerliche Gesetzbuch

Als Privat- oder Zivilrecht versteht unsere Kanzlei Bauer & Partner das Normengefüge, welches rund um das Bürgerliche Gesetzbuch seine Ausformung und Verankerung erfahren hat. 

Rechtsprinzipien wie "Treu und Glauben" und "Vertragsfreiheit" finden hierin ebenso ihren Niederschlag wie der "Grundsatz der Verhältnismäßigkeit", zusammen mit dem "Verbot, gegen sein eigenes Verhalten zu verstoßen", "keinen anderen zu schädigen" und "keine Forderungen stellen zu dürfen, die aus einem Unrechtsverhältnis entstanden sind". 

Dem Schutz des freien Willens, auch vor Übervorteilung, wirtschaftlicher Übermacht und Intransparenz, wird ebenso wie der Eigenverantwortung mit dem Gebot "Verträge einzuhalten" und "Rücksicht auf die Belange des Vertragspartners zu nehmen", eine gesetzliche Grundlage gegeben. 

 

Das bürgerliche Recht - Leitfaden für die Begründung, Aufrechterhaltung und Ausgestaltung sozial ausgewogener Rechtsbeziehungen

Gegenüber den Anfängen des bürgerlichen Rechts, das von einer starken Position des Eigentums und der Verfügungsmacht seines Besitzers geprägt war, hat sich das bürgerliche Recht zu einem Leitfaden für die Begründung, Aufrechterhaltung und Ausgestaltung sozial ausgewogener Rechtsbeziehungen entwickelt. 

Darlehen von Banken, Mietverträge großer Grundstücksgesellschaften, Anstellungsverträge mit Arbeitnehmern und Handelsvertretern, Beförderungsverträge mit Eisenbahnen, Bussen, Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern, Kaufverträge mit Kraftfahrzeugherstellern oder Händlern ebenso wie Verträge über Versicherungspolicen und hybride Finanzmarktprodukte, unterliegen insbesondere im Bereich der modernen Kommunikationsmedien den Vorschriften der §§ 305 ff. BGB mit ihren hierin verankerten umfangreichen Transparenzgeboten sowie den hiermit zusammenhängenden Überraschungs- und Benachteiligungsverboten. 

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei Bauer & Partner sehen es als ihre Aufgabe, ihren Mandanten die abstrakt formulierten Rechtsbegriffe des Gesetzgebers zu übersetzen. Wir übertragen diese auf Ihren Einzelfall und begleiten Sie zu einem strukturierten Vorgehen auf rechtssicherer Grundlage.

Schwerpunkte innerhalb des Zivilrechts

Um unseren Mandanten eine besondere Orientierungshilfe zu geben, verweisen wir noch auf einzelne Rechtsgebiete wie folgt: 

 

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Von überragender Bedeutung sind für Sie als Unternehmer oder Verbraucher die Regelungen über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die sich in den §§ 305 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) finden. Die bürgerlich-rechtlichen AGB werden im kaufmännischen Verkehr, u. a. durch die Handelsbräuche im Sinne des § 346 des Handelsgesetzbuches (HGB), ergänzt. Während im privaten Bereich, z. B. dem Schweigen, keine Rechtswirkung zukommt, kann dieses nach Handelsbrauch als Zustimmung gelten. Ein anerkannter Handelsbrauch überlagert den Wirkungsbereich der maßgeblichen Bestimmungen des bürgerlichen Rechts. 

 

  • Gesellschaftsrecht

Im Rahmen des Gesellschaftsrechtes unterstützen wir Sie in Ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, Aktionär, Geschäftsführer, Vorstand oder Aufsichtsrat einer Gesellschaft des deutschen oder europäischen Rechtes. Die wichtigsten Gesellschaftsformen sind die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), die Kommanditgesellschaft (KG), die Aktiengesellschaft (AG), die GmbH und Co. KG, die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), die Partnergesellschaft, der eingetragene Verein (e.V.), und die europäische Gesellschaft (Societas Europaea - SE). Die Erstellung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen, die Durchsetzung Ihrer Rechte gegenüber der Gesellschaft selbst oder gegenüber Gesellschaftsorganen und Mitgesellschaftern, die vertragliche Gestaltung der Beziehungen zwischen Gesellschaften und ihren vertretungsberechtigten Organen, wie Geschäftsführer und Vorstände, sind unsere vorrangigsten Tätigkeitsbereiche in diesem Rechtsgebiet.

Über die aufgeführten Gesellschaftsformen hinaus tritt das Gesellschaftsrecht im familiären Bereich vielfach auch als Ehegatteninnengesellschaft oder Eigenheimgesellschaft in Erscheinung.

Eine besondere Form des gesellschaftlichen Zusammenschlusses bildet die Wohnungs-eigentümergemeinschaft. Hier bestimmen die Teilungserklärung und das WEG die Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer und der von Ihnen gewählten Verwaltung. Im Gegensatz zu Wettbewerbsgesellschaften ist das Interesse von Wohnungseigentümergemeinschaften weniger auf kurzfristige Renditen als auf Substanzsicherung und Bewahrung der Eigentumswerte und Nutzungsmöglichkeiten ausgerichtet.

In allen Bereichen sorgen wir dafür, dass Ihre Leistungen und Ihr Aufwand kontrollierbar bleiben und einen angemessenen Ausgleich in Lebensqualität, Wertesicherung und Rentabilität finden.

 

  • Rechtsbeziehungen rund um das Immobilienrecht

Über umfangreiche forensische Erfahrungen verfügen wir auf den Gebieten des Grundstücks-, Makler-, Nachbar- und Notarrechts. Im Grundstücksrecht geht es häufig um die Auf-klärungspflicht und die Erheblichkeit von Mängeln. Das Nachbarrecht wird von Grenzstreitigkeiten und Immissionen beherrscht. Das Maklerrecht ist von der Bindungswirkung und der Reichweite von exklusiven Alleinaufträgen und den erforderlichen Nachweisen, dass ein Vertragsschluss auf der Mitwirkung des Maklers beruhte, geprägt.

 

  • Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter

Eine Mittlerstellung zwischen Auftraggeber und Kunden nimmt außer dem Makler auch der selbstständige Handelsvertreter ein. Sein einziges Vermögen besteht oftmals allein in dem Kundenstamm, den er für seinen Unternehmer aufgebaut hat. 

Eine Auflösung des Handelsvertretervertrages führt diesen in eine wirtschaftliche Zwangslage. Um ihn vor dem Zusammenbruch seiner Existenz zu bewahren, hat der Gesetzgeber dem Handelsvertreter in § 89 b HGB einen Ausgleichsanspruch bewilligt, der durch Auskunfts-, Buchauszugs- und Rechnungslegungsansprüche ergänzt wird. 

Aufgrund langjähriger Erfahrungen in diesem Themenbereich können wir betroffene Unternehmen einerseits organisatorisch wie rechtlich auf künftige Belastungen vorbereiten, andererseits daran mitwirken, dem Handelsvertreter eine angemessene Teilhabe an seinen Erfolgen zu sichern.

 

  • Zivilrechtliche Haftung

Weitere Tätigkeitsschwerpunkte von uns liegen im Haftpflichtrecht. Über die Schadensregulierung im Straßenverkehrsrecht hinaus befassen wir uns ebenso mit der Arzt- und Produkthaftung. Nur eine ärztliche Behandlung "lege artis" wird von der Genehmigung des Patienten erfasst, Eingriffe hinzunehmen. Die Genehmigung des Patienten setzt eine umfangreiche Aufklärungstätigkeit des Arztes voraus. In der Praxis verbergen sich hierbei Fallstricke, die selbst einen erfolgreichen ärztlichen Eingriff schadensersatzpflichtig machen können. 

 

  • Vereins- und Sportrecht

Als enger Partner des 1. FC Heidenheim 1846 e. V. haben wir auch in allen rechtlichen Belangen im Vereins- und Sportrecht Bundesliga-Niveau erreicht. Der Bezug zum Sport lehrt uns, dass es nicht genügt, Recht zu haben, sondern, dass das Recht notfalls hart, aber fair, d. h. unter strikter Anwendung der Regeln der Zivilprozessordnung erkämpft werden muss. Dazu stehen wir Ihnen zur Verfügung.